Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN zum Gemeindeentwicklungskonzept der Gemeinde Altlußheim

Die Fraktion von Bündnis 90/ Die GRÜNEN stimmt dem Konzeptes zur Gemeindeentwicklung in Altlußheim nicht zu.

Das in mehreren Treffen, teilweise unter Beteiligung der Öffentlichkeit, von der Fa. Sternemann und Gulp erarbeitete Konzept, enthält Passagen, die die GRÜNE Fraktion nicht mittragen kann.

Dabei gehe es den GRÜNEN nicht darum, wie von Teilen des Gemeinderates behauptet, dass Ideen der Bevölkerung in das Konzept mit aufgenommen wurden. Vielmehr lobte GRÜNEN Sprecher Dr. Holger O. Porath zu Beginn seiner Ausführungen in der letzten Gemeinderatssitzung ausdrücklich die Vorgehensweise der Fa. Sternemann und Glup die Bevölkerung an der Aufstellung des Konzeptes zu beteiligen.

Der Fraktion der GRÜNEN ist hauptsächlich die Beschlussformulierung der Verwaltung ein Dorn im Auge. Diese Beschlussformulierungen sehen die GRÜNEN als bindend an.

Das Gemeindeentwicklungskonzept solle nach Auffassung der GRÜNEN als Ideensammlung und Diskussionsgrundlage dienen, die die Entwicklung der Gemeinde für die nächsten Jahre umreist. In der Beschlussvorlage der Verwaltung hieß es jedoch zunächst:

Der Gemeinderat nimmt das Gemeindeentwicklungskonzept zur Kenntnis und stimmt den Zielen und Leitlinien des Konzeptes zu.“

Auch die während der Gemeinderatssitzung von Bürgermeister Beck vorgenommene Umformulierung des Beschlussvorschlages, bei der die Worte Leitlinien und Ziele gestrichen wurden, geht der GRÜNEN Fraktion noch zu weit.

So einer Formulierung können wir, wenn wir gegen Teile des Konzeptes, wie beispielsweise einer möglichen Bebauung des Messplatzes, sind, nicht zustimmen“, äußert sich Heike Roll.

Das ist nicht der Weg, den wir gehen wollen“, unterstützt auch Claudia Kohpeiß ihre Fraktionskollegen. „In der Beschlussvorlage hätte deutlicher formuliert werden müssen, dass es sich dabei um eine reine Diskussionsgrundlage handelt. Gerade weil wir nicht wissen wer in Zukunft am Ratstisch sitzt und dieses Konzept als Grundlage für mögliche Entscheidungen heranzieht.“

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