Rede zum Haushalt 2018

Zunächst möchte ich mich, auch im Namen meiner Fraktion, für die Zusammenstellung der Haushaltsdaten bei allen Beteiligten bedanken.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe vor einiger Zeit ein Zitat von Maya Angelou, einer amerikanische Schriftstellerin, gelesen, in dem es heißt:

„Es ist an der Zeit für Eltern bereits kleinen Kindern zu lehren, dass in Vielfalt Schönheit und Stärke liegt.“

Auch wenn dieses Zitat sicher nicht für Haushaltsreden erdacht wurde, finde ich den Gedanken, dass in Vielfalt Stärke liegt, sehr passend.

So deckt ein guter, also starker, Haushalt mit seinen Mitteln eine Vielfalt an Bedürfnissen ab. Genauso wie die unterschiedlichen Herangehensweisen und Einstellungen der verschiedenen Fraktionen hier im Rat eine Stärke bergen. Nämlich die zu einem guten Ganzen zu gelangen.

Dazu ist es unserer Meinung nach wichtig, Entscheidungen, auch kontrovers, zu diskutieren oder Meinungen aus einem anderen Blickwinkel zu hören.

Natürlich ist es bedauerlich, und wenn ich ehrlich bin auch nicht immer nachvollziehbar, wenn unsere Anträge, Ideen oder Vorschläge keine Mehrheit hier im Gemeinderat finden.

Dennoch denken wir, dass die Mitglieder eines Gemeinderates im Idealfall die Vielfalt der Bevölkerung widerspiegeln sollten, um gerecht für alle Entscheidungen herbeiführen zu können.

Notwendig ist dabei aber, dem anderen, auch außerhalb seiner Fraktion, eine gute Idee zuzugestehen und diese ehrlich zu unterstützen.

Denn dann kommt man zu einem guten Ergebnis, welches im Idealfall, in seiner Summe aus vielen, unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchtet wurde.

Der Haushalt 2018 und seine Großprojekte

Nach wie vor haben nötige „Großprojekte“ einen großen Einfluss auf die Haushaltsdaten.

So beschäftigt uns 2018 die Fertigstellung der Mehrzweckhalle an der Grundschule genauso wie die Sanierung der Rheinfrankenhalle und auch weiterhin die Kanalsanierung hier im Ort.

Auch für den erneuten Neubau eines Kindergartens wurden 2018 wieder Teilbeträge eingestellt.

Erweiterung der Grundschule frühzeitig planen

Die Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN sieht bei diesen Vorhaben aber noch nicht das Ende der Fahnenstange erreicht. Die Erweiterung der erst vor kurzem sanierten und dabei verkleinerten Grundschule wird uns sehr zeitnah beschäftigen.

Die GRÜNEN schätzen, dass bereits im Schuljahr 2020/21, spätestens jedoch 2021/22 die Kinderzahlen so weit steigen werden, dass man, zumindest für einige Jahre, in der Grundschule 3 zügig unterrichten wird. Dafür ist jedoch im Moment kein Platz an der Schule. Ob diese Entwicklung, bei einer Ausweisung von zwei großen Neubaugebieten wirklich nicht voraus zu sehen war, sei dahingestellt.

Zweifelsfrei macht jedoch eine solche Salami- Taktik Bauvorhaben nicht nur teurer, sondern sie bindet auch immer wieder auf’s Neue Energie in der Verwaltung.

Nicht zu vergessen, die direkt vor Ort Beteiligten, die den Ärger, den eine Baustelle oft mit sich bringt, Tag täglich erleben müssen.

Daher wünschen wir uns ein weitsichtigeres Planen und Handeln. Auch sollte sich die Verwaltung und mit ihr der Gemeinderat bereits in diesem Jahr mit einer Erweiterung der Grundschule beschäftigen, um später nicht in Zeitdruck zu geraten. Ob diese Erweiterung im Rahmen eines Anbaus an die jetzige Schule oder eines separaten Gebäudes, welches später dann eventuell auch umgenutzt werden kann, geschehen soll, muss frühzeitig diskutiert werden.

Unsere Haushaltsanträge- für junge und ältere Menschen, für mehr Verkehrssicherheit und für den Umweltschutz

Auch kleine Projekte nicht aus den Augen verlieren

Bei all den bereits laufenden und noch anstehenden Großprojekten, die zweifelsohne viel Geld kosten, sollte man jedoch unserer Meinung nach, nicht den Fehler machen, kleine Dinge aus den Augen zu verlieren.

So haben wir als GRÜNE Fraktion auch dieses Jahr wieder haushaltsrelevante Anträge zur Diskussion gestellt, von denen auch fast alle in den Haushalt 2018 aufgenommen wurden.

Dabei haben wir der Vielfalt hier im Ort Rechnung getragen, indem wir jüngere wie auch ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger genau so im Auge hatten, wie auch die Themen Verkehrssicherheit und Umweltschutz.

Ökologische Vielfalt im Ort verbessern

Um den Umweltgedanken auch innerhalb der HoRAN Gemeinden voran zu treiben wurden beispielsweise Mittel für die Biotopvernetzung aufgrund unseres Antrags in den Haushalt eingestellt.

Weiterer Anträge zur ökologisch wertvolleren Gestaltung von Grünflächen im öffentlichen Raum und der kostenlose Abgabe von Saatgut zur Anlage von Bienenweiden an die Bevölkerung, dient neben der Förderung der ökologischen Vielfalt zudem der Verschönerung unseres Ortsbildes.

Anträge für junge Menschen-

BMXBahn/ Skate Anlage und Sanierung der Bolzplätze

Zugestimmt wurde auch unserem Antrag, Mittel für die Sanierung eines Bolzplatzes hinter der Rheinfrankenhalle in den Haushalt einzustellen. Da durch den Bau des neuen Kindergartens nun aber eine Neustrukturierung des Areals ansteht, ist es sicher sinnvoll den eingestellte Betrag für den zugesagten Neubau des Bolzplatses und nicht für die Sanierung des alten zu verwenden.

Hinweisen möchte ich in diesem Zusammenhang erneut darauf, dass sich die GRÜNE Fraktion gegen eine Teilbebauung des Messplatzes ausspricht. Dort befindet sich die einzige innerörtliche, größere Fläche auf der Kinder und Jugendliche noch frei spielen können.

Anträge für die ältere Bevölkerung –

Mitfahrerbänke zur Vergrößerung des Mobilitätsradius älterer Mitbürger

Ein weiterer Antrag dient der Verbesserung der Mobilität v.a. für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger. Um sogenannte „Mitfahrerbänke“ aufzustellen wurden Mittel in den Haushalt 2018 eingestellt.

Verkehrssicherheit –

Sicherer Übergang über die Kreisstraße und Hinweisschilder vor Kindergärten und Schulen

Für unabdingbar sehen die GRÜNEN nach wie vor die Herstellung eines sicheren und besser beleuchteten Übergangs über die Kreisstraße an der Kita Sonnenschein an. So wie dieser Übergang im Moment gehandhabt wird, stellt er aus unserer Sicht ein Sicherheitsrisiko dar.

Auch das Anbringen von Hinweisschildern/ Bodenmarkierungen vor allen Kindergärten und Schulen war erneut eine Forderung der GRÜNEN Fraktion. Was in anderen Kommunen eine Selbstverständlichkeit ist, scheint in Altlußheim ein sehr exklusiver Wunsch zu sein, den wir stellen diesen Antrag schon seit Jahren. Wir gehen davon aus, dass in diesem Jahr endlich Bewegung in die Sache kommt.

Die Fraktion von Bündnis 90/ Die GRÜNEN wir dem Haushalt 2018 zustimmen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Altlußheim , den 23.01.2018

Für die Fraktion von Bündnis 90/ Die GRÜNEN

Heike Roll