Rede zum Haushalt 2021

Die diesjährige Haushaltsrede steht unter dem großen Schatten, den die Corona Pandemie über unsere Welt und über unsere Kommune gelegt hat. Niemand konnte sich im Januar des letzten Jahres auch nur annähernd das Ausmaß der Pandemie vorstellen, welches das Virus ausgelöst hat.

Die anfängliche Skepsis und Unwissenheit gegenüber dem Virus hat sich zu einer weltweiten Katastrophe ausgeweitet! Die Erkrankungen und Todeszahlen waren zunächst noch weit weg und wurden dennoch nach Altlußheim getragen und führten zu hohen Infektionszahlen und leider auch zum Ableben uns geliebter Menschen. Auch knapp 12 Monate später hat uns das Virus noch im Januar 2021 im Giff! Eine Entspannung ist noch in weiter Ferne! Doch der Hoffungsschimmer der Impfung ist Realität geworden! Es gibt Impfstoffe und die Wirkung ist bewiesen!

Im Verlauf des Jahres 2020 kam es zu einer beispiellosen Hilfe von Einzelnen, Vereinen, oder einfach spontan organisierten Gruppen und von der Verwaltung, um unserer Bevölkerung zu helfen! Unbürokratisch – schnell – uneigennützig!
Dies zeigte, welch Potential und Hilfsbereitschaft in Altlußheim verborgen liegt! Man hat sich geholfen, um Einkäufe zu erledigen. Man hat Masken genäht. Man hat Abstand gewährt und Masken getragen. Eine große Mehrheit hat sich und andere damit geschützt.

Durch die Pandemie mußten aber auch Fesivitäten, Treffen und Feiern abgesagt werden! Das kulturelle und geschäftliche Leben kam zum Erliegen – und ist es zu großen Teilen noch.

Dies hat natürlich Folgen für Altlußheim als Kultur- und Wirtschaftstandort.
Weniger Einkaufen – weniger Verkaufen – weniger Einnahmen!
Altlußheim – wie auch andere Kommunen spüren dies schmerzlich. Die Steuereinnahmen sinken und werden uns noch die nächsten Jahren aufzeigen, welche Auswirkungen auf die Einnahmen und Ausgaben der Kommune dies haben wird.

Eine Kommune muß leben und nicht nur sparen und verwalten!
So werden dieses Jahr der neue kathol. Kindergarten und die Rheinfrankenhalle (hoffentlich) fertiggestellt. Wahre Finanzschwergewichte bei der Finanzierung. Laufende Kosten bei der Instandhaltung des Kanalnetztes, Straßen, öffentliche Personalausgaben usw. müssen bedient werden, sonst steht das öffentliche Leben still.

Zu den einzelnen Daten nur eine kurze Übersicht:

Im Ergebnishaushalt steht ein Defizit von 1.1 Mio Euro zu Buche. Im Vorjahr waren dies noch knapp 570.000Euro!
Bei den Finanzumlagen und – Zuweisungen wird ein Minus von 400.000 Euro erwartet.
Coronabedingte Reduzierung der Gewerbesteuer um 200.000 Euro. Bei der Abwasser – Beseitigung ein Defizit von 300.000 Euro. Zuschüsse für Kinderbetreuung von Bund und Land steigen auf 20.000 Euro, allerdings Anstieg der Ausgaben um 370.000 Euro.
Diese Ausgaben, sind großteils wichtige und erforderliche Investitionen in die Zukunft; insbesondere betreffend der Kinder und des öffentlichen Lebens!

Im Finanzhaushalt erhöht sich der Finanzierungsmittelbedarf auf 1.678.300 Euro. Hierfür stehen liquide Mittel von 678.300 Euro zr Verfügung und 1 Mio Euro muss als Darlehen aufgenommen werden.

Dies ist ein Haushalt, der einen nachdenklich stimmt. Was kann noch eingespart werden, ohne auf Kosten der Substanz und der Lebensqualität zu gehen? Was können oder müssen wir unserer Bevölkerung Altlußheims zumuten?

Auch in dieser Phase der Pandemie können und müssen die Fraktionen ihre Ideen und Vorschläge einbringen, um Altlußheim auch und gerade in schweren Zeiten weiter voranzubringen, finden wir!

So führt die Ausgabe der Blühsamenmischung zu einer wenn auch kleinen Vergrößerung des Nahrungsangebots für Insekten. Eine Maßnahme, die ca. 1000 Euro kostet.

Aufgrund der Absage des Straßenfestes beantragten wir die prozentuale Verteilung der geplanten Kosten unter den gesamten Altlußheimer Vereinen, quasie als kleine Altlußheimer Vereinsförderung.

Ausgaben für die Bereitstellung von Mitfahrbänken werden auf 2022 verschoben.

Ein wichtiger Antrag ist – gerade vor der Fertigstellung des katholischen Kindergartens – die Ausweisung eines verkehrsberuhigten Areals der Hockenheimer Straße um die Einmündung zur Markusschule, des Katholische Kindergartens und des Spielplatzes am ehemaligen Wasserhäuschens. Dies dient der Sicherheit der Schülerinnen und Schüler, Kinder und Besucher und SportlerInnen der Rheinfrankenhalle.

In dem Rahmen möchte unsere Frakion noch auf das 1075 jährige Jubiläum Altlußheims dieses Jahr hinweisen. An Festivitäten ist noch nicht zu denken, aber möglicherweise gibt es andere – digitale – Möglichkeiten des Feierns?!

Anschließend möchte ich mich im Namen der Fraktion Bündnis90 /Die Grünen Altlußheim noch bei unseren Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates herzlich für die konstruktiven Diskussionen der letzten 12 Monate bedanken! Ohne das kollegiale Miteinander wäre es nicht möglich eine ausgewogene und bürgerfreundliche Politik zu betreiben, die stets das Beste für Altlußheim erreichen will.

Fraktion von Bündnis90/Die Grünen

Altlußheim, den 26.01.2021

Im Namen der Fraktion,

Dr. Holger O. Porath
Fraktionssprecher