Fraktion Gemeinderat Altlußheim

Gebrüder Grimm Weg 6 – 68804 Altlußheim

Anträge zum Haushalt 2016

Die Anträge 1-4 beziehen sich auf bereits geplante/ begonnene Projekte und Investitionsmaßnahmen. Sie wurden bereits im Haushalt 2015 als Schwerpunkte angegeben. Um diese nun voranzutreiben bzw. fertigzustellen sollen entsprechende Mittel in den Haushalt 2016 eingeplant werden.

1. Antrag: Sanierung Friedhofshalle und Neugestaltung der

Außenanlage

Die Friedhofshalle muss modernisiert und saniert werden. Ebenso soll die Außenanlage der Halle neu gestaltet werden, um diese den vorhandenen Bedürfnissen anzupassen. So soll z.B. im Außenbereich eine Unterstellmöglichkeit für die Trauergäste bei großen Beerdigungen geschaffen werden. Auch ein barrierefreier Zugang zu Halle/ Toiletten soll in Zukunft gewährleistet sein. Für diese Maßnahmen wurden bereits in den Haushalt 2015 Gelder eingestellt. Da mit den Maßnahmen im Jahr 2015 noch nicht begonnen wurde, sollen die 2015 eingestellten Gelder in den Haushalt 2016 übertragen werden.

Nachdem die Sanierung der Friedhofshalle sowie die Neugestaltung der Außenanlage bereits seit mehreren Jahren ansteht, sollte mit einer Umsetzung der Maßnahmen im Jahr 2016 nun endlich begonnen werden. Wir bitten die Verwaltung darum die dazu nötigen Schritte einzuleiten und die Maßnahme voranzutreiben.

2. Antrag: Neugestaltung Abenteuerspielplatz

Der Abenteuerspielplatz bedarf nach Jahrzehnten dringend einer Neugestaltung. Dafür wurden bereits in den letzten Haushalt Gelder eingestellt. Abgerufen wurden diese leider nicht. Auch hier sehen wir einen großen Bedarf diese Maßnahme umzusetzen. Hierfür sollen Gelder in den Haushalt 2016 eingestellt werden. Mit der Aufwertung des Abenteuerspielplatzes soll im Frühjahr 2016 begonnen werden.

3. Antrag: Sanierung/ Umbau der kleinen Turnhalle

Die Sanierung der kleinen Turnhalle soll umgesetzt werden. Im Falle einer Bewilligung von Fördermitteln soll mit dieser Maßnahme 2016 begonnen werden. Um in diesem Fall die nötigen Gelder zur Verfügung zu haben, sollen im Haushalt 2016 entsprechende Mittel eingestellt werden.

Das Dach der Turnhalle ist nach wie vor nicht saniert. Sollte die Sanierung entgegen der Aussagen der Verwaltung nicht im Herbst diesen Jahres durchgeführt werden, sind auch dafür Mittel in den Haushalt 2016 einzustellen.

4. Antrag: Fertigstellung neuer Schulhof

Der Schulhof gehört zum Gesamtkonzept der umgebauten Grundschule. Für die Fertigstellung des Schulhofes sollen die 2015 nicht abgerufenen Mittel in den Haushalt 2016 übernommen werden, so dass die Maßnahme im nächsten Jahr fertiggestellt werden kann.

5. Antrag: Bau BMX Strecke

Wir verweisen auf unseren Antrag vom 21.07.2015 zur Bereitstellung eines Geländes für die Errichtung einer kleinen BMX Strecke („Pumptrack“) auf Altlußheimer Gemarkung.

Im Haushalt 2016 sollen nun Mittel für die Umsetzung dieses Vorhabens eingestellt werden. Die Kosten für diese Maßnahme richten sich nach Größe und Ausführungsart (Asphalt oder Lehm/ Erde) der Anlage. Diese Details müssen noch vom Gemeinderat beraten und beschlossen werden. Für eine zeitnahe Umsetzung im nächsten Jahr sollen Gelder in den Haushalt 2016 eingestellt werden.

Mittelbedarf: 7000 – 10 000 Euro

6. Antrag: Biotopvernetzung

Da die im Haushalt 2015 von uns beantragten und eingestellten Mittel zur Biotopvernetzung aufgrund des nicht fertiggestellten HoRAN Biotopvernetzungskonzeptes nicht abgerufen werden mussten, erneuern wir hier unseren diesbezüglichen Antrag für den Haushalt 2016.

Nach Vorlage des HoRAN Biotopvernetzungskonzeptes sind für die Gemarkung Altlußheim Einzelmaßnahmen nach Priorität und möglicher Umsetzung zu überprüfen und festzulegen. Mittel für die Umsetzung von noch festzulegenden Einzelmaßnahmen sind einzustellen. Bereits am 19. März 2014 hat der Gemeinsame Ausschuss den Auftrag für die Erarbeitung eines Biotopvernetzungskonzeptes auf dem Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft HoRAN vergeben. Der Gemeinsame Ausschuss und die Gemeinderäte im Verwaltungsraum werden sich damit zu befassen haben und die Umsetzung von Maßnahmen in Angriff nehmen.

Mittelbedarf: 10.000 € – Vorbehaltlich Vorlage des HoRAN-Biotopvernetzungskonzeptes

7. Antrag: Anbringen von Hinweisschildern und /oder

   Bodenmarkierungen vor allen Kindergären /Schulen

Wir verweisen auf unseren Antrag vom 09.06.2015. Für die darin geforderten Hinweisschilder und Bodenmarkierungen sollen Mittel in den Haushalt 2016 eingestellt werden..

Mittelbedarf: 2.000 Euro

8. Antrag: Herstellung eines beschilderten und beleuchteten

   Übergangs auf der Kreisstraße vor Kiga Sonnenschein

Wir verweisen auf unseren Antrag vom 09.06.2015. Für die Herstellung eines sicheren Übergangs auf der Kreisstraße K4252 im Bereich des Kindergarten Regenbogens sollen Mittel in den Haushalt 2016 eingestellt werden. Nach einer Bebauung des Neubaugebiet Hockenheimer Flur II, liegt dieser Bereich innerorts. Eine Beleuchtung des Übergangs ist jedoch bereits jetzt genauso unabdingbar wie eine bessere Kennzeichnung für diesen. Um diese Sicherheitslücke schließen zu können sollen im Haushalt 2016 entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Mittelbedarf: Je nach Maßnahme.

Altlußheim, 06.10.2015

Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Dr. Holger O. Porath             Heike Roll                 Claudia Kohpeiß