Rede zu den Anträgen für den Haushalt 2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst möchten wir uns  bei Herrn Büchel und seinem Team vom Rechnungsamt für die Bereitstellung der Orientierungsdaten bedanken.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Altlussheim ist in die Jahre gekommen….
Nicht das dies grundlegend schlecht ist, denn es ist auch schön auf eine lange Ortsgeschichte zurückblicken zu können.
Aber die Zeit bringt es eben auch mit sich, dass man hin und wieder in Objekte investieren muss, um diese zu erhalten. Das kostet Geld. Doch jeder weiß, dass man darum nicht herumkommt, wenn man bestimmte Standards erhalten will oder Objekte den neusten Anforderungen anpassen muss. Unsere ersten vier Anträge drehen sich daher um Investitionsmaßnahmen, die dem Erhalt bzw. der Sanierung von Gebäuden und Anlagen dienen.

Die Sanierung der Friedhofshalle, die Neugestaltung des Abenteuerspielplatzes, die Sanierung und der Umbau der kleinen Turnhalle sowie die Fertigstellung des neuen Schulhofes sind Projekte die gemacht werden müssen. Sicher braucht es dazu nicht den Antrag einer einzelnen Fraktion, den all diese Projekte sind bereits in Planung und wurden auch schon hier in diesem Gremium beraten.

Trotzdem haben wir sie in unsere Wünsche und Anträge zum Haushalt 2016 aufgenommen. Zum einem wollen wir damit ein Zeichen setzen, dass uns die Umsetzung dieser genannten Maßnahmen wichtig ist und wir sie unterstützen. Zum anderen soll aber auch gezeigt werden, dass die Kommune in den nächsten Jahren sehr viel investieren muss, um einen gewissen Standard anzubieten und zu halten.

Uns ist der Erhalt der Lebensqualität unserer Einwohner wichtig.Und dazu ist es eben nach Jahrzehnten nötig in bestimmte Maßnahmen zu investieren, auch wenn diese viel Geld kosten werden.

Es Jahre lang in eine Turnhalle reinregnen zu lassen kann nicht die Lösung sein.

Daher sprechen wir uns für die zeitnahe Umsetzung der genannten Maßnahmen aus und investieren somit in die Zukunft. Die dann sanierten Anlagen und Gebäude kommen der Bevölkerung wieder über Jahrzente hinweg zugute.

Auf neue Anträge haben wir verzichtet. Vielmehr verweisen wir auf die von uns im Laufe des letzten Jahres gestellte Anträge, die noch nicht umgesetzt werden konnten. Für diese Anträge wurden teilweise schon im Haushalt 2015 Mittel zur Verfügung gestellt.

Diese, 2015 noch nicht abgerufenen Mittel, sollen in den Haushalt 2016 übertragen werden.

Zu nennen ist hier die Biotopvernetzung. Der Gemeinsame Ausschuss der HoRAN Gemeinden hat ein Biotopvernetzungskonzept in Auftrag gegeben. Dieses soll aufzeigen welche Maßnahmen die einzelnen Kommunen zur Biotopvernetzung innerhalb der HoRAN Gemeinden umsetzen können. Bereits im Haushalt 2015 wurden dazu, auf unseren Antrag hin, Mittel eingestellt, die aber nicht abgerufen wurden. Dieses Geld soll nun in den Haushalt 2016 übertragen werden, um die Maßnahmen im kommenden Jahr durchführen zu können.

Den Antrag zur Errichtung einer kleinen BMX Strecke haben wir im Juli diesen Jahres gestellt, um v.a Kindern und Jugendlichen ein attraktives Freizeitangebot im Ort bieten zu können. Für die Umsetzung sollen im Haushalt 2016 entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Im Juni diesen Jahres haben wir u.a zwei Anträge gestellt die sich mit der Verkehrssicherheit hier im Ort beschäftigen. Für das Anbringen von Hinweisschildern und Bodenmarkierungen vor allen Kindergärten und Schulen sollen Mittel im Haushalt 2016 aufgenommen werden.

Genauso wie für die Herstellung eines beleuchteten und beschilderten Fussgängerübergangs auf der Kreisstraße im Bereich des Kiga Sonneschein. Dieser Übergang ist nicht sicher und kann diesbezüglich optimiert werden. Wir wollen hier vorrausschauend Handeln und nicht erst abwarten bis etwas passiert ist.

Die Umsetzung von Tempo 30 im gesamten Ort war ein Antrag von allen Fraktionen und wir von uns weiter unterstützt. Wir bitten die Verwaltung darum, sich weiterhin dafür stark zu machen, auch wenn man manchmal dicke Bretter bohren muss, bis man sein Ziel erreicht hat.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Für die Fraktion von Bündnis90/Die GRÜNEN

Heike Roll

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