Rede zum Haushalt 2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Beck,

sehr geehrte Gemeinderatskolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Herren der Verwaltung,

unser Dank geht zunächst einmal an Herrn Büchel und sein Team vom Rechnungsamt für die Zusammenstellung der Orientierungsdaten zum Haushalt 2017. Sowie an alle weiteren Verwaltungsangehörigen, die an der Entstehung des Haushaltsentwurfs beteiligt waren.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

schaut man sich den Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 genauer an, so ist dieser zunächst einmal ein Werk mit sehr vielen Zahlen.

Von Haushaltsstellen ist darin unter anderem zu lesen, von Haushaltsansätzen, von Ergebnissen, von Zuschüssen, von Ausgaben und von Einnahmen.

Investitionen in die Menschen

Hinter diesem nüchternen Zahlenwerk stehen jedoch Menschen.

Menschen die hier leben und wohnen, hier arbeiten, in Altlußheim in die Schule gehen, hier die Kindergärten besuchen, oder ihre Freizeit verbringen.

In all diese Menschen investieren wir, wenn wir Gelder bereitstellen für die Aufstockung oder die Sanierung des Kindergartens, für die Sanierung der Turnhalle, und in die Ertüchtigung des Kanalsystems

Wir investieren in diese Menschen auch

durch die Sanierung der Spielplätze, durch Investitionen in die Umwelt, durch die Sanierung der Friedhofshalle, und durch die Gewährleistung einer guten Kinderbetreuung vor Ort.

Wir investieren in diese Menschen, in deren Wohlergehen und deren Lebensqualität durch die Verbesserung der Verkehrssicherheit und durch verkehrsberuhigte Maßnahmen hier im Ort.

Ja , eine Gemeinde muss viel investieren oder auch sanieren, um die Lebens- und Wohnqualität ihrer Einwohner zu erhalten, zu gewährleisten und zu verbessern.

Dass die einzelnen Projekte häufig Beträge in Millionenhöhe fordern, lässt sich nicht immer oder oft nur sehr wenig beeinflussen.

Dass die jetzt nötigen und nun unumgänglichen Sanierungsmaßnahmen nun geballt auf unsere Kommune zukommen, mag an einem Sanierungsstau der letzten Jahre liegen.

Nichts desto trotz müssen und wollen wir als GRÜNE Fraktion in all diese Maßnahmen investieren.

Ausgewogenheit der Projekte, Nachhaltigkeit und Verantwortung für nachfolgende Generationen

Wichtig ist uns GRÜNEN dabei, neben einer gesunden Ausgewogenheit der Projekte, auch Nachhaltigkeit und Verantwortung den uns nachfolgenden Generationen gegenüber.

Nahezu jede gemeindeeigene freie Fläche in Altlußheim zu verkaufen und zu verplanen gehört für uns daher nicht zu einem wünschenswerten Szenario.

So werden die Ausgaben des Vermögenshaushaltes im Haushalt 2017 mit fast 1,1 Mio. Euro aus Grundstückserlösen mitfinanziert. Diese Möglichkeit der Finanzierung, die uns unsere Vorväter hinterlassen haben, wird es für die nächsten Jahre immer weniger bis gar nicht mehr geben.

Was hinterlassen wir unseren Kindern und Enkeln für Möglichkeiten ihre dann nötigen Projekte zu finanzieren?

Vermögen wieder aufbauen

Wichtig ist es daher wieder Vermögen aufzubauen. Sei es durch die Bildung von Rücklagen oder durch den Erwerb von Grundstücken und Häusern. Dies sollten wir nicht aus den Augen verlieren.

Durch eine mittelfristige Finanzplanung und einer frühzeitigen Beschäftigung mit

dem Haushalt für das Jahr 2018 kann der Gemeinderat rechtzeitig Weichen stellen, wenn nötig regulierend eingreifen und Ziele für das kommende Jahr festlegen.

Wir stellen daher bereits jetzt den Antrag für eine Gemeinderatssitzung oder Verwaltungsausschusssitzung im ersten Halbjahr diesen Jahres zu diesem Thema, um die bis dahin vorliegenden Zahlen zu prüfen.

Planungsspielräume für nachfolgende Generationen erhalten-

Keine Wohnbebauung auf dem Messplatz

Nachhaltigkeit und Verantwortung heißt für uns GRÜNE aber auch den uns nachfolgenden Generationen Planungsspielräume zu hinterlassen, damit auch sie sich ihr Altlußheim so gestalten können, wie sie es sich wünschen und brauchen.

Wir GRÜNE sind daher gegen eine Wohnbebauung auf dem Messplatz.

Diese freie Fläche sollte unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern so erhalten bleiben.

Nicht nur um sich die Möglichkeit zu bewahren auch in Altlußheim eine Kerwe durchzuführen, sondern auch als Freifläche zum Toben und Spielen.

Spätere Generationen werden vielleicht dankbar sein eine Fläche in dieser Größe ihr Eigentum zu nennen

Nachhaltigkeit bei der Umwelt

Nachhaltigkeit hat für uns GRÜNE aber auch immer ein Umweltbezug.

Wo ist der Ersatz für die im kleinen Schulhof bereits vor einigen Jahren gefällten Bäume?

Weshalb werden im Neubaugebiet schicke immergrüne Hochstämmchen statt ökologisch viel wertvolleren einheimischer Bäume in die Steinbeete gepflanzt?

Wo werden zukünftig wertvolle Grünflächen in unserem Ort angesiedelt sein.

Was wollen wir unseren Kindern und Enkeln hinterlassen?

Maßvolle Innenentwicklung

Dass wir in Zukunft nur noch die Möglichkeit der Innenentwicklung haben, weil die Ausweisung neuer Neubaugebiete in den nächsten Jahrzehnten nicht mehr möglich sein wird haben wir von Seiten der Verwaltung zu genüge gehört.

Aber ein gewisses Maß sollte man sich beibehalten und nicht verlieren.

Jetzt auf Biegen und Brechen die Einwohnerzahl in die Höhe treiben zu wollen, um

möglichst schnell zu wachsen kann auch nach hinten losgehen. Wir wenden uns nicht gegen eine maßvolle Innenentwicklung. Aber auch ein überlegtes Wachstum hat seine Vorteile.

Innerörtliche Grünflächen

Ausgleichend zur Innenentwicklung und dem damit verbundenen Wegfall von innerörtlichen Grünflächen muss die Kommune ein Konzept entwickeln wo im Ort Grünflächen erhalten und ökologisch aufgewertet werden können.

Denn auch dieser Aspekt gehört für uns GRÜNE zu einem lebenswerten Ort dazu.

Alle Generationen im Blick haben!?

Skatebahn fand keine Mehrheit bei den Gemeinderatskollegen

Wichtig ist uns auch bei unseren Entscheidungen alle Generationen im Blick zu haben.

Deshalb war es für uns nicht nachvollziehbar, dass unser Antrag zum Bau einer kleinen BMX- oder Skatebahn in Ortsnähe keine Mehrheit zum Eingang in den Haushalt 2017 fand.

Die von uns angesetzten 10 T Euro waren einigen Gemeinderatskollegen zu viel um diese in die Jugend zu investieren.

Wir fragen uns aber wo, außerhalb des Vereinssports, genau Jugendliche in Altlußheim die Möglichkeiten haben sich körperlich zu betätigen und zu messen.

Alle im Blick zu haben und daher auch die Bedürfnisse älterer Kinder zu erkennen und zu beachten gehört für uns zu einer ausgewogenen Entscheidungsfindung in einer Kommune dazu. Die mangelnde Bereitschaft diese 10 T Euro zumindest in den Haushalt einzustellen, um die Möglichkeit zu haben diese eventuell abrufen zu können, hat uns irritiert. In diesem Bereich sehen wir noch großen Spielraum nach oben.

Wir stehen jedoch zu den Ergebnissen der Vorberatungen und werden dem Haushalt 2017 daher auch zustimmen.

Anträge für mehr Verkehrssicherheit und Biotopvernetzung

Unsere Anträge die im Haushaltsentwurf 2017 berücksichtigt wurden sind

neben den 10 T Euro für die Biotopvernetzung in den HoRAN Gemeinden auch Anträge zur Erhöhung der Verkehrssicherheit.

So wurden Gelder für das Anbringen von Hinweisschildern und Bodenmarkierungen vor allen Kindergärten und Schulen ebenso eingestellt wie auch Gelder für die Herstellung eines sicheren Übergangs auf der Kreisstraße vor der Kita Sonnenschein.

Dass die Verkehrsbehörden den Bedarf eines solchen sicheren Übergangs auch sehen und Verkehrsmessungen durchführen wollen, hat uns, im Gegensatz zu manch anderem, nicht verwundert. Wir begrüßen dies und hoffen dabei auf ein gutes Ergebnis in Sinne der Bevölkerung.

Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit.

Im Namen der Fraktion von Bündnis 90/ Die GRÜNEN

Heike Roll